Die FWG Scheuerfeld e.V. ist eine
Gruppierung Freier Wähler und keiner
politischen Partei zuzuordnen.
Wir sind seit der Gründung unseres
Vereins im Jahre 1984 für alle Bürger
unserer schönen Heimat Scheuerfeld
da, unabhängig von Geschlecht,
Hautfarbe und Alter.
Jeder kann bei uns mitmachen, einzige
Voraussetzung ist eine demokratische
Gesinnung verbunden mit der
Bereitschaft für eine Verbesserung
seines Lebensumfeldes einzutreten.
Klaus Hemmersbach und Günther Klein erinnern an
25 Jahre FWG in Scheuerfeld
RZ- Artikel vom 25.09.2009
Für Politik ohne Partei-Zwänge
Vor 25 Jahren die FWG Scheuerfeld gegründet -
Auch sozial engagiert
Was vor 25 Jahren galt, das gilt auch heute noch. Die FWG
in Scheuerfeld tritt ein für eine Kommunalpolitik ohne
Parteizwänge. Die politische Arbeit in der Gemeinde "darf
nicht allein Sache der Parteien sein", verdeutlichten gestern
Klaus Hemmersbach (Vorsitzender der FWG Scheuerfeld,
Ratsmitglied) und Günther Klein (stellvertretender
Vorsitzender, Ratsmitglied). Vor einem Vierteljahrhundert
(1984), da wurde mit Unterstützung der FWG- Betzdorf,
namentlich vor allem Reinhold Peters und Hubert Keuser,
die FWG in Scheuerfeld gegründet. Friedel Sannert, der
heutige Ehrenvorsitzende, war damals eine treibende Kraft.
Hemmersbach und Klein erinnern sich noch gut an das
Parteiengezänk im Rat in Scheuerfeld. Das wollten etliche
Scheuerfelder Bürger nicht länger hinnehmen.Sie wollten
sachorientierte Arbeit für den Ort. Zu einer ersten
Versammlung kamen rund 40 Bürger. Friedel Sannert wurde
zum Vorsitzenden gewählt, Hans Volmar war erster
Stellvertreter und Günther Klein zweiter Stellvertreter.
Zu Beginn hatte die FWG an die 20 eingetragene Mitglieder,
heute sind es rund 50.
Doch die Zahl der Unterstützer ist wesentlich größer, wie
gleich beim ersten Antritt zur Kommunalwahl 1984 deutlich
wurde. Mit 19,7 Prozent eroberte man drei Sitze im Rat.
Friedel Sannert, Klaus Hemmersbach und Jürgen Bürschel
vertraten dort die FWG. Mit Joachim Dilhewer stellte die
FWG sogar den Ersten Beigeordneten.
Der Ausbau der K 106 war bereits vor 25 Jahren ein Thema.
Friedhofserweiterung und Haus Kirchstraße 4 waren damals
große Themen. Ausbau von Straßen (eine Prioritätenliste
wird weiter gefordert) ist immer wieder Thema.
Aber nicht nur Lokalpolitik ist Sache der FWG. Auch für
den sozialen Zusammenhalt im Ort hat man sich engagiert.
So ist das Kartoffelfest in guter Erinnerung. Aber auch um
die Pflege der Ortsgeschichte setzt sich die FWG ein.
Ebenso wurde in den vergangenen 25 Jahren einiges für den
Ort gespendet. Seien es ein Spielgerät für mehr als
5000 Mark, Bänke für den Friedhof, eine Unterstützung des
Karnevalvereins in schwierigen Zeiten und auch
Computertische für die Schule. Nicht vergessen werden darf
die Arbeit der FWG-Volkstanzgruppe Scheuerfeld-Betzdorf.
Am Wochenende feiert die FWG ihr Jubiläum.
Andreas Neuser
Stellungnahme der FWG-Fraktion zum Haushaltsplan. 2012
1. Zeitpunkt der Verabschiedung:
Mitte Mai ist viel zu spät. Die Umsetzung einiger Maßnahmen verzögert sich voraussicht-
lich bis in das 4. Quartal, bzw. ist kaum noch möglich. Zunächst muss der Haushalt noch
von der Aufsichtsbehörde genehmigt werden (Dauer ca. 4 Wochen).
Hinzu kommt die Bürgermeisterwahl am 24. Juni. Danach folgt die Ferien- (bis 10.08.)
und Urlaubszeit. Dann sind ¾ des Jahres vergangen.
Baumaßnahmen müssen i.d.R. ausgeschrieben werden. Da gilt es Fristen zu beachten.
Auch die Beratungen in den Ausschüssen erfordern Zeit.
Schnell ist man im 4. Quartal und dann können bestimmte Maßnahmen
(z.B. Straßenunterhaltungsmaßnahmen) die von der Witterung abhängig sind, nicht mehr
abgewickelt werden.
Aus Sicht der FWG ist hier dringend eine Änderung anzustreben.
2. Teilnahme am kommunalen Entschuldungsfonds (KER)
Die OG ist lange davon ausgegangen, dass eine Teilnahme am KER
möglich ist. Mit der Erhöhung der Hebesätze für die Gewerbesteuer und die
Grundsteuer A sowie die Erhöhung der Hundesteuer hat die Ortsgemeinde
ihre Hausaufgaben gemacht. Im Februar mussten wir dann erfahren, dass die Richtlinien
des Landes geändert wurden und Scheuerfeld zum maßgeblichen Stichtag (31.12.2009)
keine Liquiditätskredite in Anspruch genommen hat. Obwohl uns klar ist, dass eine Stich-
tagsregelung immer Gewinner und Verlierer hat, bedauert die FWG-Fraktion dies außer-
ordentlich. Damit gehen der Gemeinde Einnahmen verloren, obwohl die Haushaltslage
auch in den kommenden Jahren defizitär sein wird und nicht mit ausgeglichenen Finanz-
haushalten gerechnet werden kann.
3. Größte Investitionsmaßnahmen
Die FWG-Fraktion unterstützt die Investitionen in
- Schule (barrierefreie Erschließung einschl. Brandschutz – 398.000 €) und
- Kindergarten (Umbau und Erweiterung – 170.000 €).
Damit sind unsere ortsansässigen Bildungseinrichtungen auf einem aktuellen Stand und
größere Investitionen in den nächsten Jahren hoffentlich nicht notwendig.
4. Investitionen in die Gemeindestraßen
Als tickende Zeitbombe für die Haushalte in den kommenden Jahrzehnten sieht die
FWG-Fraktion den riesigen Investitionsstau beim Ausbau und der Unterhaltung der
Straßen.
Mit der nun den Gremien vorliegenden Entwurf der Prioritätenliste geht ein langer
Wunsch der FWG in Erfüllung. Ein entsprechender Antrag stammt vom 06.07.2000
das war vor 12 (!) Jahren. Die Umsetzung wurde immer wieder angemahnt.
Die FWG-Fraktion dankt den Mitarbeitern der Arbeitsgruppe für die ausgesprochen um-
fangreiche und sachliche Arbeit.
Der Haushaltsansatz für die Unterhaltung der Gemeindestraßen wurde deutlich auf
57.000 € angehoben. Die FWG-Fraktion begrüßt das ausdrücklich. Unter Berücksich-
tigung meiner zu Beginn gemachten Ausführungen haben wir Zweifel, ob die sachge-
rechte Umsetzung in diesem Haushaltsjahr möglich ist. Die kann nur gelingen, wenn mit
der Planung für die Verwendung der Mittel zeitnah begonnen wird.
5. Sonstige Ansätze im Haushalt
Einige Ansätze wurden in den Haushalt eingestellt, um handlungsfähig zu sein.
- Erneuerung Zaun Mittelstraße
9.000 €,
- Sanierung Treppe Kirmesplatz/Oststraße
9.000 €,
(Erneuerung Teer, komplette Erneuerung kostet 25 – 30.000 €)
- Neues Spielgerät für den Spielplatz „Zum Wäldchen“
3.600 €,
- Anschaffung einer Geschwindigkeitsmesstafel für K 106
2.500 €,
- Einrichtung Jugendtreff
20.000 €.
Die FWG-Fraktion sieht hier bis zur Umsetzung noch einen erheblichen Beratungsbedarf.
6. Die FWG-Fraktion stimmt der Haushaltssatzung und dem Haushaltsplan 2012 zu.
Wir danken allen, die in hauptamtlichen und ehrenamtlichen Funktionen ihre Arbeitskraft
zum Wohl der Ortsgemeinde eingesetzt haben.
